Richter untersagt X-Rivalen die Nutzung des Namens „Twitter“ – „Tweet“ vorerst erlaubt
Ein US-Bundesrichter hat einem aufstrebenden Konkurrenten von X vorläufig untersagt, den Namen „Twitter“ zu verwenden. Zugleich kam das Gericht zu der vorläufigen Einschätzung, dass X die Marke „Tweet“ sowie das dazugehörige Vogel-Logo aller Wahrscheinlichkeit nach aufgegeben hat. In unmittelbarer Folge hat das betroffene Startup seinen Markenauftritt angepasst und firmiert nun als Tweet.app. Basierend auf Berichterstattung von TechCrunch Apps.
Die Entscheidung erging im Rahmen einer einstweiligen Verfügung. Solche Anordnungen greifen, wenn ein Gericht es für plausibel hält, dass eine Partei im weiteren Verfahren obsiegen könnte, und wenn ohne sofortiges Eingreifen ein irreversibler Schaden droht. Für die Bezeichnung „Twitter“ sah das Gericht die Schutzrechte derzeit als ausreichend gewahrt an, um eine Nutzung durch Dritte zunächst zu unterbinden. Anders beurteilte der Richter jedoch die Signifikanz der Begriffe „Tweet“ und des ikonischen Vogel-Logos: Hier deuteten die Umstände darauf hin, dass X diese Kennzeichen im Zuge des Rebrandings nicht weiter nutzt und damit ihre markenrechtliche Durchsetzungskraft verloren haben könnte.
Hintergrund ist die umfassende Umbenennung von Twitter zu X im Jahr 2023. Seitdem spricht das Unternehmen nicht mehr von „Tweets“, sondern von „Posts“ bzw. Beiträgen; auch das frühere Vogel-Logo wurde durch ein X-Signet ersetzt. Im Markenrecht kann eine solche durchgängige Nichtbenutzung – verbunden mit dem erkennbaren Willen, die Nutzung nicht wiederaufzunehmen – zur sogenannten Aufgabe (Abandonment) führen. Das Gericht wertete die verfügbaren Indizien als hinreichend stark, um im Eilverfahren von einer wahrscheinlichen Aufgabe der Zeichen „Tweet“ und Vogel auszugehen, während der Name „Twitter“ als Unternehmens- und Herkunftskennzeichen in besonderer Weise geschützt bleibt.
Für das Startup hat der Spruch zweierlei Konsequenzen: Einerseits darf es sich nicht mit dem Namen „Twitter“ schmücken oder dadurch Verwechslungen fördern; andererseits kann es die Bezeichnung „Tweet“ vorerst weiter verwenden. Um Rechtssicherheit zu gewinnen, hat das junge Unternehmen seinen Markenauftritt bereits auf Tweet.app umgestellt und entsprechende Anpassungen in Kommunikation und Auftritt vorgenommen. So soll zugleich das Risiko weiterer Auseinandersetzungen reduziert werden.
Für X ist die Entscheidung ambivalent. Zwar schützt sie vorläufig den historischen Unternehmensnamen gegen unmittelbare Drittverwendung. Gleichzeitig deutet sie auf eine Schwächung jener Zeichen hin, die die Marke Twitter über Jahre im Alltag der Nutzerinnen und Nutzer geprägt haben. Sollte das Gericht diese Linie im Hauptsacheverfahren bestätigen, könnte X nur eingeschränkt gegen Dritte vorgehen, die „Tweet“ generisch oder markenmäßig verwenden – ein Umstand, der die langjährige kulturelle Verankerung des Begriffs zusätzlich verfestigen würde.
Die Auseinandersetzung ist damit keineswegs beendet. Die einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Maßnahme; im weiteren Verfahren können Beweise nachgelegt und Argumente vertieft werden. Das endgültige Urteil könnte die Weichen für die künftige Markenstrategie von X ebenso stellen wie für Startups, die an die frühere Twitter-Terminologie anknüpfen. Bis dahin signalisiert der Fall jedoch, wie riskant ein radikaler Rebrand für etablierte Markenwerte sein kann – vor allem, wenn zentrale Begriffe und Symbole konsequent aus dem Verkehr gezogen werden.